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15. Januar 2005

CDU und GRÜNE arbeiten gegen freien Wettbewerb

 

Nach fast einem Jahr wird deutlich, dass es den Ausschussmitgliedern schwer fällt, wichtige Entscheidungen zu treffen. Das gewählte System - Ausschüsse mit einer geraden Anzahl von Mitgliedern - lahmt und war eine klare Fehlentscheidung. Lange Entscheidungsprozesse und Stillstand sind die Folge. Unsere Forderung nach einem angemessenen Stimmrecht wird wieder einmal bestätigt. Die Entscheider werden aber schon bei der nächsten Ratssitzung wieder in die Realität zurückgerufen. Nach der Pattsituation im Ausschuss, werden wir jetzt möglicherweise die entscheidenden Stimmen abgeben.

Gerne würden wir nicht nur über die Versetzung des Lidl-Marktes von A nach B abstimmen, sondern zusätzlich drei neue Geschäftsflächen in unserer Gemeinde schaffen (Im Gespräch waren Plus, DM und eine Schuhmarktkette). Dieser erste Vorschlag wurde aber leider abgelehnt. Arbeitsplätze wurden nicht geschaffen, der freie Wettbewerb nicht zugelassen. Jetzt ist der Zug leider abgefahren.

Deshalb werden wir unser Votum für den Lidl-Markt abgeben. CDU und Grüne arbeiten gegen den marktwirtschaftlichen Wettbewerb, wenn sie glauben, Engelskirchen langfristig durch ein Protektorat gegen andere Mitbewerber zu schützen. Die meisten Einzelhändler haben übrigens ihr Unternehmen schon lange auf die Marktbedingungen eingestellt und bieten bereits Nischenprodukte an, die von den Discountern nicht vertrieben werden."